Sozialismus (er)leben (Leitantrag)

Positionierungen
der Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken LV Hessen
Sozialismus (er)leben!
Benjamin Wagner, Leitantrag zur Bezirkskonferenz 2013 der SJD – Die Falken Hessen-Süd.

Analyse und Bedeutung des gemeinsamen Jahresthemas für den Verband  
„Gegen Menschenfeindlichkeit – für eine bunte Gesellschaft“, das ist unser  bezirksübergreifen-des, ringgemeinsames Jahresthema für das Falkenjahr 2011. Das letzte Jahr hat gezeigt, dass menschenfeindliche Tendenzen leider wieder aktuellen Anlass erlangt haben.
Ein in Europa zunehmend wahrgenommener „Rechtsrutsch“ vieler Regierungen trägt dazu bei. Ob das Geert Wilders mit seiner neu gegründeten rechtspopulistischen Partei, die beachtliche Wahlerfolge in den letzten Monaten erzielt hat, ist, der sogar öffentlich und in Parteiprogram-men die Abschaffung des Korans fordert oder eine ungarische Regierung, die zum Jahreswech-sel ein Gesetz beschlossen hat, dass zur Zensur der Medien dient. Generell sind die Regie-rungswechsel der letzten Jahre in Europa zugunsten von konservativen, ja sogar Parteien am rechten Rand, verlaufen.
Ein gemeinsames Bildungsprogramm – Denn gemeinsam sind wir stark!
Die letzten Jahre haben gezeigt, dass wir mit einem gemeinsamen Bildungsprogramm für alle Altersgruppen im Bezirk Hessen-Süd gut aufgestellt sind. Es sind durch die gemeinsame ring-übergreifende Arbeit innerhalb des Bezirksvorstandes Symbiosen geschaffen worden, die Ar-beitsbelastungen verteilen und so Ressourcen schonen. Daher wollen wir an der ringübergrei-fenden Arbeit aus den letzten Jahren festhalten. Wir können so eine größere Zielgruppe errei-chen und besonders auch Freizeiten und Aktionen für das RF-Alter bieten. Die Kommunikati-onswege sind kürzer, die Informationen fließen schneller, dadurch ist eng abgestimmte inhaltli-che Arbeit auf allen Bezirksebenen möglich, die auch den Weg in die Öffentlichkeit findet. Na-türlich ist ringübergreifende Arbeit nur da sinnvoll, wo wirklich Arbeitserleichterungen stattfin-den und Menschen entlastet werden können. Die Ringe brauchen dennoch weiterhin jeweils ein klares politisches Profil und starke politische Statements, die sie in ihre eigenen Altersgruppen tragen.
Die gemeinsame Arbeit in einem Jahresprogramm gilt aber nicht nur innerhalb unserer Gliede-rung. Auch durch die enge Kooperation mit dem Bezirk Hessen-Nord und dem Landesverband hat der Bezirk Hessen-Süd profitiert. Diese enge Anbindung gilt es nicht nur weiter aufrecht zu halten, sondern auszubauen und zu stärken. So wollen wir uns weiterhin mit Hessen-Nord und dem Unterbezirk bei Klausuren, Maßnahmen und den Zeltlagern eng abstimmen und zusam-menarbeiten und ehrenamtliches Potenzial bündeln, um davon auf allen Ebenen zu profitieren. Gerade bei der Vernetzung mit den Ortsverbänden ist gemeinsames Agieren wichtig.
Faschistische und Rechtsextreme Strömungen in der Gesellschaft
Das Aufdecken des „Nationalistischen Untergrunds“ (NSU) schlug hohe Wellen in den Medien und bekam breites Aufsehen in der Gesellschaft. Einer sogenannten Terrorzelle war es möglich innerhalb des deutschen Bundesgebietes über zehn Jahre lang aus faschistischen und rechtsext-remistischen Motiven zu morden. Ja, sogar die Ermittlungen der Mordfälle (Ermittlungsgruppe „Bosporus“) und die Wahrnehmung der Verbrechen waren vor allem durch die bundesweite Be-richterstattung in den Medien („Döner-Morde“) von rassistischen Vorurteilen bestimmt. Doch auch 1 ½ Jahre danach zeigt sich: Außer Betroffenheitsbekundungen und Lippenbekenntnissen hat sich nicht wirklich etwas geändert.
Sicherheitsbehörden verweigern weiter echte Aufklärung. Unbekümmert halten – vor allem, aber nicht nur – konservative Politiker*innen aus ideologischer Verblendung an der  Extremis-mustheorie“ fest, die die Gefahren rechtsradikalen Gedankenguts und rechter Gewalt verharm-lost und antifaschistisches Engagement behindert. Politische Initiativen im praktischen Kampf gegen Rechts erschöpfen sich meist bereits am Für und Wider eines NPD Verbotsverfahrens – als ob damit sogleich auch die überall und weit verbreiteten rassistischen und antisemitischen Denk- und Verhaltensweisen aus der Welt wären. Nicht nur die politische Anschlussfähigkeit der NPD in manchen Bundesgebieten gepaart mit dem Rechtsrutsch der letzten Jahre, der durch Europa geht, ist dabei eine Gefahr für die Demokratie. Skandalös ist hier auch nicht nur die be-rechtigte Frage, ob die NSU stillschweigend von Bundes- und Landesbehörden gedeckt oder sogar finanziell unterstützt wurde, sondern auch auf der juristischen Ebene Gerichtsurteile wie der Fall Tim aus Dresden. Ein Demonstrant der Anti-Nazi-Demo, der gegen den Faschismus und für Demokratie auf die Straße ging wurde hier ohne eindeutige Beweise zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und zehn Monaten verurteilt, während überführte radikale und gewaltanwen-dende Nazis mit Bewährungsstrafen davonkommen.
Rechtsextremistische Aussagen finden immer weiter Zuspruch und Zustimmung in der deut-schen Bevölkerung. Die Abwertung Anderer beginnt ganz unspektakulär unterhalb der Schwelle der breiten öffentlichen Wahrnehmung. „Exportweltmeister Deutschland“, der Nationalstolz, der sich nach der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 immer weiter verbreitet, oder der Umgang mit der „Griechenland-Krise“ sind Beispiele dafür, wie das Bild „Wir und die Anderen“ sich im-mer weiter festigt. Dass diese menschenfeindlichen Weltbilder allerdings schon länger gesell-schaftlich anschlussfähig sind und teilweise wieder Mehrheiten finden, wissen wir als Sozialisti-sche Jugend im Kampf gegen den Faschismus schon lange. Laut einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) hat jede*r Zehnte Deutsche ein gefestigtes rechtsextremistisches Weltbild. Mehr als jede*r Zehnte (11,3%) stimmt nach der Studie „Mitte im Umbruch“ der FES der Aussage „Wir sollten einen Führer haben, der Deutschland zum Wohle aller mit starker Hand regiert“ zu. 40% sind der Ansicht die Deutschen sollten wieder Mut zu einem starken Nationalgefühl haben, 35% der Befragten sind sich sicher, „dass die Ausländer nach Deutschland kommen, um den So-zialstaat auszubeuten“ und sogar 37,2% stimmen der Aussage zu „die Bundesrepublik sei durch die vielen Ausländer in einem gefährlichen Maße überfremdet“. Die Rechten argumentieren dabei immer weniger in der biologischen Kategorie, sondern finden eine vermeintlich harmlose-re kulturalische Begründung, die von der Höher- und Minderwertigkeit einer Kultur ausgeht. Damit treffen ihre Aussagen bis weit über das rechte und konservative Milieu einer Gesellschaft auf Zuspruch und Zustimmung. So halten zum Beispiel nicht wenige das islamische Kopftuch für ein Zeichen der Rückständigkeit der Menschen aus islamischen „Kulturkreisen“. Das Alles zeigt, wie weit das faschistische und rechtsextreme Gedankengut tatsächlich in die Gesellschaft – und das durch alle Bevölkerungsgruppen – eingedrungen ist.
Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche
Kinder und Jugendliche sind von gesellschaftlichen Vorurteilen besonders betroffen, denn sie wachsen mit ihnen auf. Bereits im Kindesalter sind sie den Vorurteilen und damit der vorherr-schenden öffentlichen Meinungsbildern ausgesetzt. Schulische Bildung leistet kaum Aufklä-rungsarbeit gegen diese unterschwellige rechtsextremistische Stimmung, ja manche Bundes-länder streichen sogar unter dem Vorwand die Schüler*innen seien durch G8 überlastet die Auf-klärung über das dritte Reich fast völlig aus dem Lehrplan. In der Breite ist besonders die Histori-sierung des Nationalsozialismus zu kritisieren, 84 die das Bild der Einmaligkeit und unmöglichen Wiederholung vermittelt. So sind Kinder und Jugendliche anfällig für diese „Main-Stream“ Denkmuster und können sich bis in höhere Altersgruppen kaum dagegen wehren. In dem späte-ren jugendlichen Alter ist es dann oft schon zu spät, Vorurteile, rechtsextreme Ansichten und das Bild „Wir und die Anderen“ haben sich gefestigt.
Deshalb ist es für uns als sozialistischer Kinder- und Jugendverband besonders wichtig sie zu unterstützen, ihnen auf unseren Maßnahmen und Freizeiten eine Gegenwelterfahrung zu er-möglichen, in unseren Gruppenstunden und darüber hinaus antifaschistische politische Bil-dungsarbeit zu leisten. Wir zeigen Kindern und Jugendlichen, dass es Alternativen gibt. In unse-ren Zeltlagern versuchen wir diese bereits heute ein Stück weit zu leben und bieten Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit zu selbstbestimmten Freiräumen, echter Mitbestimmung und ge-meinsamen Erfahrungen innerhalb eines solidarischen Kollektivs. In dieser Gemeinschaft der Freien und Gleichen sind alle Menschen in ihrer Unterschiedlichkeit gleich. Darum ist es der Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken besonders wichtig, gegen alle Formen des Faschismus und Rassismus klar Stellung zu beziehen und unsere Forderungen nach einer bunten Gesellschaft und einem solidarischen Miteinander auch weiterhin laut nach außen zu tragen.
Kampf gegen den Faschismus weiter Gros schreiben!
Als linker politischer Kinder- und Jugendverband, in dem außerschulische Bildungsarbeit von jungen Menschen für junge Menschen stattfindet, wollen wir deshalb im ersten halben Kalen-derjahr 2013 antifaschistische Schwerpunkte in unserer Arbeit setzen. Es gilt, unsere Gegen-welterfahrungen auf Zeltlagern und Freizeiten weiter zu stärken und politische Bildungsarbeit gegen menschenverachtende Weltbilder zu leisten. Um junge Menschen innerhalb und außer-halb des Verbandes zu erreichen, braucht es inhaltliche, attraktive Maßnahmen und Aktionen für alle Altersgruppen, deshalb wollen wir als Bezirksvorstand den Schwerpunkt auf eine aktive Gliederung, in der viel passiert, legen, ohne dabei die inhaltlichen Diskussionen und damit die inhaltliche Ausrichtung außer Acht zu lassen.
Wir (er)leben Sozialismus! Das heißt Maßnahmen, Seminare und vor allem Zeltlager stärken und mit unserem gut aufgestellten Bildungsprogramm selbstbewusst nach außen treten, um unsere politische Bildung auf allen Ebenen auch wieder selbst zu leben. Bei uns findet Politisierung, Demokratisierung und Selbstorganisation in allen Altersgruppen statt. Diese Möglichkeiten werden junge Menschen weiterhin suchen und auf Grund der sonst in dieser Richtung mangeln-den Angebote zu schätzen wissen. Kindern und Jugendlichen die Möglichkeiten zu geben auf-einander zu treffen, selbst inhaltliche und politische Schwerpunkte setzen zu können und selbstorganisiert für ihre Ziele zu streiten, wie sie es bei den Falken können und machen, ist essenziell für eine wirklich demokratische Gesellschaft.
Durch unsere besondere Verknüpfung von Politik und Pädagogik schaffen wir wichtige Angebo-te für Kinder und Jugendliche, um Demokratie leben und selbst erfahren zu können, um rechts-extremistischem Gedankengut etwas entgegensetzen zu können. Höhepunkt unserer antifa-schistischen Bildungsarbeit wird das starke und breite Auftreten beider Ringe auf der Anti-Nazi-Demo am 1.Mai in Frankfurt sein. Die ersten Monate im Falken-Bildungsprogramm 2013 dienen durch mehrere Treffen dazu, mit der gesamten Gliederung in den Austausch zu kommen und für die Demo zu mobilisieren. Neben den Demonstrationstrainings in Darmstadt und Frankfurt wer-den wir uns im April ein ganzes Wochenende für die antifaschistische Arbeit und für die Vorbe-reitung der Anti-Nazi-Demo Zeit nehmen.
Falken in Hessen beteiligt und vernetzt euch – Denn wir wollen was verändern!
Um unsere Ziele als Falken und als Verband zu erreichen gilt es immer wieder, gemeinsam und laut für sie zu kämpfen. Dafür sind wir auf Vernetzung und den Austausch mit anderen Gliede-rungen und politischen Organisationen angewiesen, die für die gleichen Ziele und Ansichten kämpfen. Das meint zunächst die Vernetzung aller Ortsverbände und den Austausch zwischen ihnen und dem Bezirk. Wir wollen unsere Kräfte bündeln, um in der Gesellschaft wahrnehmbar zu sein. Das muss ein Schwerpunkt in der Arbeit der kommenden Jahre sein. Nachdem die ring-übergreifende Arbeit funktioniert und viele Symbiosen gebildet wurden, der Austausch mit dem Bezirk Hessen-Nord gestärkt ist, wollen wir alle gemeinsam unsere Ortsverbände, unsere Basis, verstärkt in den Fokus setzen. Gemeinsame Aktionen, gemeinsame Abendgestaltungen und die gemeinsame Arbeit und Auseinandersetzung mit dem Aufbauprojekt in Hessen werden unsere Gliederung stärken und voran bringen. Wir wollen eine enge Vernetzung und Zusammenarbeit der und mit den Ortsverbänden, um auf lokaler Ebene mit klaren und spannenden politischen Profilen und Aktionen junge Menschen anzusprechen und für unsere Verbandsarbeit begeistern zu können.
Dafür brauchen wir ein geschärftes politisches Profil in unseren klassischen Themenbereichen wie Antifaschismus, Sexismus und besonders Kapitalismuskritik mit dem man den Verband iden-tifizieren kann und das wir selbstbewusst nach außen an die Öffentlichkeit tragen können. Wei-tere Voraussetzung ist eine gesellschaftliche Analyse. Nicht nur, um aufzeigen zu können, dass der Verband mit der Sozialistischen Erziehung und unserem Verständnis von Jugendbildungsar-beit in der heutigen Gesellschaft unverzichtbar ist, um die bestehenden Herrschaftsverhältnisse zu überwinden, sondern auch um zu begreifen und zu verstehen, was junge Menschen bewegt, sich ehrenamtlich und selbstorganisiert für ihre Interessen und Ziele einzusetzen. Gesellschaft hat sich verändert, junge Menschen strömen nicht wie noch vor 20 Jahren in Jugendverbände und organisieren sich dort dauerhaft. Die von ihnen durch den Verwertungsgedanken in Schule, Ausbildung und Studium erwartete Flexibilität und Spontanität für das spätere Berufsleben scheint unvereinbar mit einer langfristigen und dauerhaften Bindung an einen Jugendverband. Das ist der Grund, warum wir in den nächsten zwei Jahren darüber nachdenken wollen, was wir an unseren bestehenden Strukturen ändern müssen, was wir an politischen Angeboten bieten können, die so niedrigschwellig sind, dass ein Einstieg in die Verbandsarbeit leicht fällt. Lernen Kinder und Jugendliche den politischen Mitgestaltungsspielraum bei den Falken durch die Selbstorganisation und Demokratisierung aller Lebensbereiche selbst kennen, engagieren sie sich auch eher wieder langfristig. Dafür brauchen wir Beides: Offene und niedrigschwellige An-gebote, die jungen Menschen einen leichten Zugang zu unseren Aktionen und Inhalten ermög-lichen sowie lebendige und funktionierende Strukturen als Garant für kontinuierliche Verbands-arbeit!
 Für einen starken Bezirk Hessen-Süd
Neben der Fokussierung auf die Ortsverbände und damit die lokale Basis unseres Verbandes muss es in der nächsten Zeit auch darum gehen, starke Mitstreiter*innen für unsere gesell-schaftlichen und politischen Ziele zu finden. Das wollen wir über Bündnisarbeit mit Part-ner*innen erreichen, die uns in unserer Arbeit und unseren Interessen sehr ähnlich sind. Wichti-ge Bündispartner*innen finden wir in den Jugendpolitischen Gremien. Das bedeutet, wir wollen den Austausch und die Mitarbeit sowohl in lokalen Stadt- und Kreisjugendringen wie auch zum Hessischen Jugendring aufrechterhalten und weiter ausbauen. Besonders wichtig und spannend sind dabei die Kontakte zu unseren „natürlichen“ Verbündeten wie der Gewerkschaftsjugend oder den Naturfreunden. Gerade im Kampf gegen Rechts ist darüber hinaus die Beteiligung in breiteren antifaschistischen linken Bündnissen wichtig!
Als potenziell fruchtbare und erfolgreiche Bündnispartner*innen zählen aber auch politische Organisationen und politische Parteien über die Jugendpolitik hinaus. Auch in der innerverband-lichen Zusammenarbeit mit anderen Falken finden wir starke Mitstreiter*innen. Von den Kon-takten und der engen Zusammenarbeit mit anderen Gliederungen über Hessen hinaus profitie-ren wir als Bezirk Hessen-Süd. Das gilt für Maßnahmen wie gemeinsame Zeltlager, aber auch für das Finden von inhaltlichen Positionen und das Verbreiten der verbandlichen Ziele in der Öf-fentlichkeit. Die Vielfalt des Verbandes macht ihn so besonders, das gilt es immer wieder her-vorzuheben und zu verwenden.
Gliederungsübergreifende Veranstaltungen sind zudem besondere Erlebnisse für den Austausch inhaltlicher Positionen und ganz wichtig für den Spaß und die Motivation für die Arbeit vor Ort. Besonders wichtig ist hierbei der enge Austausch und Kontakt zur Bundesebene und zum Bun-desvorstand. Für uns als Bezirk muss es deshalb von Interesse sein, weiterhin eng mit dem Bun-desvorstand zusammen zu arbeiten und dort vertreten zu sein. Durch die enge Anbindung sind nicht nur immer wieder kurze Kommunikationswege möglich, wenn es um Vernetzung oder die konkrete Unterstützung aus dem Bundesbüro geht. Sondern die Vertretung im Bundesvorstand ist wichtig, um gemeinsam bundesweit das politische Profil der Falken zu stärken, gemeinsame Eckpunkte des Verbandes zu setzen und diese in die Öffentlichkeit zu tragen, um Gesellschaft zu verändern. Mit Immanuel Benz haben wir einen sehr guten Kandidaten, der tief in unserer Gliederung verwurzelt ist und sie als langjähriges Bezirksvorstandsmitglied, als Bezirksvorsit-zender und als stellvertretender Landesvorsitzender lange mitgestaltet und geprägt hat. Er hat in dieser Zeit nicht nur bewiesen, dass er hervorragende Kenntnisse über Finanzen, Personal, Verbandsaufbau und vor allem über die inhaltlichen verbandlichen Themen und inhaltlichen Schwerpunkte besitzt, sondern ihm der Kontakt zu den Gliederungen und der Basis des Verban-des immer wichtig ist. Wir wollen ihn so bei seiner Kandidatur und seinem Weg für die Stärkung der politischen und pädagogischen Arbeit der Sozialistischen Jugend unterstützen.
Wir wollen die Falkenarbeit im Bezirk Hessen-Süd voranbringen indem wir unsere Basis stärken und mehr Gruppen und Mitglieder durch gezielte Aufbauarbeit gewinnen. Wir wollen junge Menschen für unseren Verband begeistern, indem wir uns in der Öffentlichkeit positionieren und attraktive und beteiligungsorientierte Maßnahmen und Veranstaltungen anbieten. Gleich-zeitig wollen wir unsere demokratischen Strukturen und Gremien nutzen, um die politische und pädagogische Verbandspraxis lebendig zu gestalten. So wollen wir alle gemeinsam Sozialismus (er)leben!